News - Archiv: Dezember 2010

17Dez
 

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten der FDP, Herrn Patrick Kurth, fuhren Mitglieder des Kyffhäuserkreisverbandes der FDP und Mitglieder des Bergmannsvereins Glückauf e.V. aus Sondershausen im Dezember 2010 zu einer Tagung für politisch Interessierte nach Berlin.
Unter anderem besichtigte die Gruppe die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Die Führung durch die ehem. Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi übernahm ein ehemaliger Mithäftling der aus eigenem Erleben berichtete. Anschließend besuchte die Gruppe den Bundesrat, das Auswärtige Amt und das Presse- und Informationsamt. Im Reichstagsgebäude wurde die Gruppe vom Mitglied des Deutschen Bundestages, Herrn Patrick Kurth begrüßt. Er berichtete über den Arbeitsalltag eines Abgeordneten. Unterstützung erhielt er von zwei weiteren Abgeordneten, die sich den Fragen aus der Gruppe stellten. Debattiert wurde über Fragen aus dem Alltagsgeschehen. Der Höhepunkt der Reise war der Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Die Gruppe konnte die Anfrage des
Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth (FDP) über die geplante Bundeswehrreform an den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und dessen Antwort miterleben. Nachzulesen auf dieser Seite im Artikel vom 16.12.2010 in den Top - News. Die Fragestunde an die Bundesregierung war sehr interessant. Die Größen von Politik erlebte die Gruppe hautnah.
Bei der Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt konnten einige feststellen, wie sich Berlin verändert hat. Die Berliner sind noch lange nicht fertig. An vielen Ecken der Stadt wird noch fleißig gebaut. Einige Nutzten die Fahrt auch zum Besuch einiger Weihnachtsmärkte und zum Einkauf von Weihnachtsgeschenken. Das Busunternehmen Weingart aus Menteroda brachte die Reisegruppe trotz der frostigen Witterungsverhältnisse sicher ans Ziel.


16Dez
Minister zur Bundeswehr-Reform befragt
Patrick Kurth, MdB
Patrick Kurth, MdB

Im Deutschen Bundestag hat der Sondershäuser Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP) in der Fragestunde an die Bundesregierung den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) genauer über die geplante Bundeswehrreform befragt. Dabei stellte er die direkte Frage nach der Zukunft von Kasernen im Innenstadtbereich, wozu auch die Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen gehört. Nach Aussetzung der Wehrpflicht dürfe seiner Auffassung nach keine Distanz zwischen Gesellschaft und Armee entstehen. Entsprechend könnten die Garnisionen, die sich in Innenstädten befinden, von besonderer Bedeutung für die Verbindung zwischen Bürgern und Armee sein.

Minister zu Guttenberg antwortete, dass man grundsätzlich jeden einzelnen Standort prüfen wolle. Dabei könne man sich "inhaltlich-konzeptionell und faktisch" auch öffnen, da die Bindung der Bundeswehr an die Gesellschaft an solchen Standorten "nicht nur eine ist, die behauptet wird, sondern sich im alltäglichen Leben abspielen kann", so zu Guttenberg zu Kurth. Der FDP-Politiker fasste dies als eine Nachricht auf, die nicht unbedingt gegen den Standort Sondershausen spreche. Er verwies darauf, dass neben Minister zu Guttenberg der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, anwesend war. Letzterer trägt die Verantwortung für die Reform von militärischer Seite aus. Deshalb geht Kurth davon aus, dass sich die Bundeswehrführung auch mit dem Argument der Innenstadtlage von Kasernen ernsthaft auseinandersetzen wird.

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